II. Hybrider Kommunalkongress 2023 – Kommunen in Europa

Diesen Kongress richtete heute in Hannover das Rüdiger-Butte-Bildungswerk e.V. aus, und zwar im Rahmen der kommunalpolitischen Bildung der SGK Niedersachsen (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik).

Europa ist das größte Friedensprojekt der Geschichte. Das gilt vor allem, wenn man sich die langen historischen Zeiträume vergegenwärtigt, in denen dort regelmäßig Krieg herrschte, auch vor dem Hintergrund von „Erbfeindschaften“ zwischen Völkern. Spätestens nach dem zweiten Weltkrieg ist bei den Menschen der Wunsch nach Frieden auf unserem Kontinent vorherrschend geworden. Um die Gemeinsamkeit der europäischen Länder zu fördern, ist die Europäische Union (EU) gegründet worden. Wir wissen heute, wie gefährdet das Anliegen des Friedens wieder ist, dazu müssen wir nur auf die Ukraine schauen.

Mehr als 70 Prozent der in der EU beschlossenen Regelungen haben unmittelbaren Einfluss auf unsere Kommunen. Europa (im Sinne der EU begriffen) ist nicht bloß eine undurchschaubare Bürokratie. Es bietet Förderung, setzt Rahmen für ein faires Miteinander und formuliert Ziele auf vielen Gebieten. Europa ist sehr verschieden, gerade auch auf kommunaler Ebene.

Dies war heute Thema auf dem Kongress. Es gab dazu Workshops und ein Abschlussplenum. Inhaltlich ging es um Migration und Integration, Wirtschaft und Umwelt

sowie um ein europäisches Miteinander für unsere Kommunen. Zum erstgenannten Komplex gab es Input von Adis Ahmetovic, unserem örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten. Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Misburg-Anderten war mit Sergii Kravets vertreten (Foto).