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Buergerhaus Foto: SPD-OV Misburg

17. Mai 2020: Was macht eigentlich die Kommunalpolitik derzeit?

Aktivitäten der SPD in Misburg und Anderten sowie in der Stadt Hannover

Die Kommunalpolitik in den hannoverschen Stadtteilen scheint zu ruhen. Bezirksratssitzung im Mai, etwa im Stadtbezirk Misburg-Anderten? Abgesagt wie bereits im April! Arbeitskreise, Komitees – abgesagt. Lautet also die einfache Antwort auf die Eingangsfrage: Nichts, und die wichtigen stadtpolitischen Entscheidungen finden ohne Bezirksratsbeteiligung statt? Ist das wirklich so?

Die Politik im Stadtbezirk geht tatsächlich auch in der „Corona-Krise“ weiter! Sportvereine, Gewerbe, Gaststätten, Schulen und Kitas, Eltern und Verbände suchen Ansprechpartner und Unterstützung. Im engen Kontakt mit der SPD-Ratsfraktion versuchen die SPD-Bezirksratsmitglieder weiter Einfluss zu nehmen, speziell auf Entscheidungen, die Eltern im Stadtbezirk eine Rückkehr in ihren Alltag ermöglichen, ohne eine unbedingt zu vermeidende Gefährdung der hier lebenden Menschen zu riskieren.

Viele Bürgerinnen und Bürger haben zur Zeit Fragen, die mit den gegenwärtigen Umständen zusammenhängen, ob es sich etwa um Kleinunternehmer, Freiberufler oder Künstler handelt, die auf der Suche nach finanziellen Unterstützungsangeboten sind. Beispielsweise sind auch viele Menschen aufgrund von Vorerkrankungen für den Fall einer Infektion besonders gefährdet und benötigen Hilfe bei Besorgungen.

Um zuzuhören, beratend zur Seite zu stehen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen, hat die hannoversche SPD eine Telefonhotline eingerichtet, die täglich von 10 bis 20 Uhr unter den beiden Nummern 0511/1674-243 und 0511/1674-245 zu erreichen ist. Die Beantwortung rechtlicher und/oder medizinischer Fachfragen kann von diesem Servicetelefon zwar nicht geleistet werden, aber ein Hinweis auf die entsprechenden offiziellen Stellen ist möglich. Die Kommunikation kann auch in mehreren gängigen Fremdsprachen stattfinden. Die Mitarbeiter freuen sich auf Ihren Anruf.

Im Bezirksrat wiederum wird in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung die Diskussion über neue Entwürfe der Einzelhandels- und Vergnügungsstättenkonzepte vorbereitet. Im Kreis der SPD-Bezirksratsmitglieder werden „online“ auftauchende Ärgernisse und Handlungserfordernisse im Stadtbezirk diskutiert und in die bekannte „Antragsform“ übertragen oder als Anfrage an die Verwaltung formuliert.

Am 3. Juni 2020 wird es voraussichtlich im Bürgerhaus Misburg die nächste öffentliche Sitzung des Stadtbezirksrates Misburg-Anderten geben. Seien Sie willkommen!

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