„SPD auf ein Wort“ mit Matthias Miersch, Stephan Weil und Adis Ahmetovic

Rund 200 SPD-Mitglieder kamen heute in die Mensa des Schulzentrums Misburg zu einer Diskussionsveranstaltung, bei der der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, im Mittelpunkt stand.

An seiner Seite waren der Altministerpräsident und weiterhin SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Weil, der die Veranstaltung initiiert hatte, und der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Adis Ahmetovic, der außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist. Als Vorsitzender des sozusagen gastgebenden SPD-Ortsvereins Misburg-Anderten sprach unter anderem Robert Schmitz ein paar Worte zur Begrüßung.

Thema war die SPD-Bundespolitik in praktisch all ihren Facetten. Matthias Miersch vermittelte glaubhaft den Eindruck eines Mannes, der sich ehrlich dafür einsetzt, dass die schwarz-rote Bundesregierung zu vernünftigen Entscheidungen kommt, die gemeinsam getragen werden. Dies ist vor der Kulisse diverser Krisen zu betrachten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer notierten ihre Fragen, wie es dem „Auf ein Wort“-Format entspricht, auf Bierdeckeln, die sortiert und beantwortet wurden.

Neben der Art und Weise der Zusammenarbeit in der Koalition ging es um Themen wie Steuergerechtigkeit, Bürgergeld bzw. Grundsicherung, Gesundheit, Pflege, Rente und eine drohende Rückabwicklung der Energiewende, die auf erneuerbare Quellen wie Wind und Solar setzt. Ökologisch und wirtschaftlich fatal wäre ein Rückfall in Zeiten, in denen auf die fossilen Energieträger Kohle, Öl und Gas gesetzt wurde, und zwar auch in Kombination mit Atomkraft.

Zur SPD-Bundespartei wurde insbesondere die Frage aufgeworfen, warum Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Menschen mit geringem Einkommen sich politisch nicht mehr so sehr von der SPD vertreten sehen, wie es lange der Fall gewesen ist.

Die Argumente zu all diesen Themen werden sicherlich für den Prozess hin zu einem neuen SPD-Grundsatzprogramm relevant sein. Je besser die SPD ihre eigenen inhaltlichen Positionen aufstellt, desto besser wird sie sie in Zukunft auch in Koalitionen einbringen können.