Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, erklärt vor dem Hintergrund der Beratungen zur Reform des niedersächsischen Polizeigesetzes:
„Die niedersächsische SPD hat immer klar gestellt, dass wir kein Polizeigesetz mittragen werden, das ...
Wenn sich Menschen meiner Generation zu „Weisste noch“-Gesprächen treffen, geht es auch immer mal wieder um die Friedensbewegung der 70er und 80er Jahren, die viele von uns geprägt hat (mich auch). Das konnte bis vor kurzem immer mit dem wohligen Gef...
Am letzten Mittwoch war ich in Weimar – einer Stadt, die nicht nur in der Kulturgeschichte einen besonderen Namen hat, sondern auch in der politischen Geschichte. Vor einhundert Jahren, am 6. Februar 1919, wurde dort die Weimarer Nationalversammlung ...
Nein, ein Allheilmittel war es sicher nicht, was der SPD-Parteivorstand vor einer Woche beschlossen hat, aber ein erster, wichtiger Schritt nach vorne. Die SPD wird manches besser machen müssen, um wieder an frühere Zeiten anknüpfen zu können. Aber z...
Manchmal kommen besonders wichtige Entscheidungen in Berlin besonders unauffällig daher. Am Mittwoch gab’s dafür ein besonders gutes Beispiel: Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat tagte gerade einmal zwanzig Minuten (das habe ich in ...
Erster Frauenkongress der SPD in Niedersachsen
Liebe Genossinnen, liebe interessierte Frauen,
seit nun mehr 100 Jahren können Frauen wählen und gewählt werden – ein Meilenstein in der Geschichte der Demokratie in Deutschland. Das Stimmrecht ist Gru...
Nein, ich bin kein Vegetarier, auch wenn ich inzwischen spürbar weniger Fleisch esse als früher. Das mag auch damit zusammenhängen, dass ich mich in den letzten Jahren viel mehr mit Fleisch beschäftigt habe als in allen Jahrzehnten davor. Niedersachs...
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder, äußert sich im vorwärts-Interview zur Debatte über die Pflegekammer Niedersachsen und erklärt, warum die Kammer aus ihrer Sicht trotz großer Startschwierigkeiten eine zweite Chance verdient ha...
Das Ziel der Geschlechtergerechtigkeit ist eine zentrale Verpflichtung auf europäischer Ebene. Im Amsterdamer Vertrag vom 1. Mai 1999 wurde das Gender Mainstreaming verbindlich festgeschrieben. Gender Mainstream bedeutet, das Ziel der Geschlechterger...
„Am internationalen Frauentag müssen wir feststellen, dass die Gleichstellung von Mann und Frau gerade in der Politik bei Weitem noch nicht erreicht ist. Der Anteil der Frauen im Bundestag und im niedersächsischen Landtag war zuletzt sogar rückläufig...